Die Ratsgruppe DIE LINKE schlägt vor Garagenhöfe im Stadtgebiet zur Innenverdichtung zu nutzen. Die Flächen sollten besser zur Wohnbebauung genutzt werden und die Neubauten mit […]
WeiterlesenKategorie: Leverkusen
Neuigkeiten rund um Leverkusen
Protestbündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“
Das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ sieht in dem geplanten Versammlungsgesetz NRW einen Angriff auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und ruft zum Widerstand […]
WeiterlesenMehr Transparenz bei Public Private Partnership Projekten
Die Verwaltung soll dem Rat und weiteren Gremien regelmäßig ein Risikoreporting zu allen bestehenden PPP-Projekten im Stadtgebiet vorlegen, damit den politischen Entscheidungsträger*innen auch die nötigen […]
WeiterlesenHaushaltsmittel für eine Antidiskriminierungsstelle
Die Ratsgruppe hat als Änderung für den Haushaltsentwurf 2021 beantragt, dass in diesem Mittel für die Schaffung einer Antidiskriminierungstelle bei der Stadt eingeplant werden. Diese […]
WeiterlesenAntrag zur Bereitstellung von medizinischen Masken angenommen, NoCovid-Strategie und Ethikkommission gefordert
Der von der Ratsgruppe DIE LINKE eingebrachte Antrag zur Bereitstellung kostenfreier medizinischer Masken bzw. kostenreduzierter FFP2-Masken für Schüler*innen, Lehrkräfte und Bezieher*innen von Sozialleistungen wurde im […]
WeiterlesenÖPNV Kostenlos & Fahrscheinfrei
Die Ratsgruppe DIE LINKE hat beantragt, dass die Stadt prüft, welche Möglichkeiten bestehen, den öffentlichen Nahverkehr in Leverkusen kostenlos und fahrscheinfrei anzubieten. Die Stadt soll […]
WeiterlesenStadt Leverkusen trägt Verantwortung: Bereitstellung von medizinischen Masken für alle Menschen!
Die Ratsgruppe DIE LINKE fordert mit einem Antrag die Stadtverwaltung auf Bezieher*innen von Sozialleistungen kostenlos OP-Masken zur Verfügung zu stellen und zu einem subventionierten Preis […]
WeiterlesenUnterstützung der Leverkusener Kunst- und Kulturszene mit Corona-Bußgeldern
Die Ratsgruppe DIE LINKE hat in einem Antrag vorgeschlagen mit Bußgeldeinnahmen aus Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen die Kunst- und Kulturschaffenden in Leverkusen zu unterstützen. Alle […]
WeiterlesenHistorische Bausubstanz an der Schillerstraße bewahren
Die Bezirksvertretung II muss vor einer Entscheidung im Fachausschuss zum Neubauprojekt beraten Die Ratsgruppe DIE LINKE fordert den Erhalt der historischen Bausubstanz auf der Opladener […]
WeiterlesenWohnungs- und Obdachlosigkeit beenden – Housing First Konzept für Leverkusen gefordert
Die Bekämpfung und Verhinderung von Obdachlosigkeit bedarf neuer Konzepte: Wohnen ist ein Menschenrecht, auf diesem Grundgedanken beruht das Housing-First-Konzept. Dabei wird obdachlosen Menschen eigener Wohnraum […]
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